MeisterJahre
Werkstatt für Auftragsmalerei

AGB - allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Meisterjahre GbR und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen bei der Auftragsvergabe an die Meisterjahre GbR (nachfolgend „Anbieter“) gelten als vereinbart, wenn der Auftraggeber ihnen nicht unverzüglich widerspricht.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages


(1) Die Präsentation der Produkte im Internet stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

(2) Bestellungen (Kaufanträge) können durch Übermittlung per Kontaktformular, E-mail, Post oder Telefon abgegeben werden. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die im Kontaktformular geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Sollten diesbezüglich Schäden entstehen, hat diese der Kunde zu tragen.

(4) Der Anbieter übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte laufend lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird der Anbieter die Kunden hierüber baldmöglichst informieren.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen


(1) Die Vergütung richtet sich nach der konkreten Bestellung und den zu erbringenden Leistungen. Die Bezahlung erfolgt gegen Vorauskasse. In jedem Falle ist vom Kunden eine Anzahlung in Höhe von 30% des Bildpreises zu leisten. Der volle Kaufpreis ist innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen.

(2) Nach der Kleinunternehmerregelung § 19 Abs. 1 UStG ist die Mehrwertsteuer nicht in Rechnung gestellt.

(3) Bei Nichtabnahme des Werkes ist der Auftraggeber verpflichtet 30% des Bildpreises als Anteil vom Arbeitsaufwand und den Materialkosten zu zahlen. Dies entspricht der aktuellen Vorauszahlung von 30% vor Beginn jeglicher Arbeit.

§ 4 Lieferzeit und Versand


(1) Die Lieferzeit beträgt, wenn dies nicht im besonderen Fall anders verabredet wurde, in der Regel 4-8 Wochen nach Eingang der Bestellung. Der Beginn der angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus. Alle Lieferzeitangaben sind grundsätzlich unverbindlich Termine und beinhalten nicht zusätzliche Änderungsarbeiten.

(2) Nicht zu vertreten hat der Anbieter Verzögerungen, die durch Umstände begründet sind, die außerhalb seines Einflussbereiches liegen. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Beweislast obliegt dem Auftraggeber.

(3) Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten so ist der Anbieter berechtigt, den ihm entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

(4) Gefahrübergang bei Lieferung der Ware richtet sich nach §447 BGB und geht somit bei Übergabe an den Lieferservice auf den Kunden über.
Transportschäden müssen sofort auf dem Übernahmebeleg quittiert werden. Ansonsten leistet das Transportunternehmen keinen Schadensersatz. Ansprüche wegen Transportschäden sind an den Frachtführer (Paketdienst, Spedition, Post) vom Empfänger zu stellen.

(5) Versand- und Verpackungskosten richten sich nach dem Umfang und Größe der Bestellung.

§ 5 Eigentumsvorbehalt


(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

§ 6 Gewährleistung


(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der vereinbarten Sollbeschaffenheit. Derartige Abweichungen im Farbton, im Format und in der Stoff- und Oberflächenqualität sind gegenüber dem Internet oder sonstigen Medien herstellungstechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

(2) Bei den Arbeiten des Anbieters handelt es sich um künstlerisch entstandene Einzelstücke wodurch die Erfüllung einer Garantie und Gewährleistung ausgeschlossen ist. Der Künstler versichert, dass die angebotenen Kunstwerke, soweit nicht anders beschrieben, Sachmängelfrei versendet werden.

§ 7 Haftung


(1) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die er selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Das gilt auch für Schäden, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.

(2) Die Zusendung und Rücksendung von Werken und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung des Auftraggebers.

(3) Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich beim Anbieter geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsmäßig und mängelfrei abgenommen.

§ 8 Urheberrecht


(1) Die Werke des Anbieters sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware des Anbieters selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

(2) Der Anbieter hat das Recht, Kopien der Werke (Hard- und Softcopies) für eigene Zwecke zu nutzen. Sollte der Auftraggeber dies nicht wünschen, muss der Auftraggeber dies unverzüglich dem Anbieter mitteilen.

(3) Mit Erhalt der Werke erwirbt der Käufer das Eigentum daran. Die Werke gehen nach vollständiger Bezahlung der Vergütung in den Besitz des Auftraggebers über. Das Urheberrecht und die Nutzungsrechte an den Werken werden dem Auftraggeber dagegen nicht eingeräumt. Der Auftraggeber ist nicht dazu berechtigt, die Werke ohne Zustimmung des Anbieters öffentlich auszustellen (egal in welchem Medium).

(4) Das Recht auf Veröffentlichung der Werke kann dem Auftraggeber durch Zustimmung des Anbieters eingeräumt werden. Ist die Nutzung nicht gewerblicher Natur bleibt sie kostenlos. Der Auftraggeber verpflichtet sich lediglich, den Namen der Meisterjahre GbR sichtbar zu nennen.

(5) Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung oder wird aus einer privaten eine gewerbliche Nutzung, verliert der Auftraggeber sofort jedes weitere Recht auf Veröffentlichung der Werke. Davon unberührt bleibt das Recht des Anbieters, bei konkreter Schadensberechnung einen entsprechenden Schaden geltend zu machen.

§ 9 Gestaltungsfreiheit und Vorlagen


(1) Im Rahmen des Auftrags besteht für den Anbieter Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber nach der Endabnahme Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

(2) Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an den Anbieter übergebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so übernimmt der Auftraggeber alle rechtlichen und finanziellen Folgen und stellt den Anbieter von jeglicher Haftung frei.

§ 11 Schlussbedingungen


(1) Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Sitz der Meisterjahre GbR als Gerichtsstand vereinbart.

(2) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Anbieter und Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(3) Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

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